Maßnahmenkatalog
Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für den Schutz der Clubkultur
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In dem im November 2019 veröffentlichten Antrag mit dem Titel "Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen" (pdf) fordert die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung den Schutz der Clubkultur.
Wie bereits die Bundestagsfraktion der Linken setzen sich auch die Grünen dafür ein, Clubs aus der Vergnügungsstättenverordnung herauszulösen und sie zukünftig – in Abgrenzung zu Diskothekenbetrieben – als Kultureinrichtungen zu definieren. Begründet wird die Forderung u.a. mit dem oftmals hohen künstlerischen Wert kuratierter Club-Programme.
Die Frage nach dem Geld
Eine Einordnung als Kultureinrichtung würde nicht nur eine erhöhte Wertschätzung für Clubs und deren Programmgestalter/innen zur Folge haben, sondern könnte potentiell auch Vorteile bei der Bauleitplanung bedeuten, die wiederum der Ansiedlung neuer Musikspielstätten begünstigen würde.
Die Grünen fordern weiterhin die Umsetzung des Agent of Change-Prinzips: Nach diesem müssten Investoren, die Bauprojekte in der Nähe von bereits bestehenden Clubs umsetzen, sich beim Bau um einen ausreichenden Schallschutz kümmern – bisher liegt diese Verantwortung ausschließlich bei den Clubs, die sich die notwendigen Maßnahmen häufig nicht leisten können und damit als Reaktion auf neue Ansiedelungen oftmals schließen müssen.
Clubs als Begegnungsstätte
Der Antrag der Grünen-Fraktion legt der Bundesregierung auch nahe, die Fördermittel für Clubs aufzustocken: Schallschutzfonds wie in Berlin oder Köln könnten vielen Clubs und Spielstätten helfen; die Förderprogramme für Clubs und Livemusikspielstätten der Initiative Musik sollen weiter ausgebaut werden.
Axel Ballreich, 1. Vorsitzender der LiveMusikKommission (LiveKomm; Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V.) begrüßt das Engagement der Grünen- und Linken-Fraktionen:
"Wir hoffen sehr, dass rückblickend diese beiden Anträge den Anfang für eine überparteiliche Initiative auf Bundesebene bilden, die sich zum Wohl der bestehenden und künftigen Musikbühnen in Deutschland einsetzt. Wir benötigen mehr denn je diese Räume, die als musikalische Auftrittsorte von Künstler*innen und zugleich als soziale Begegnungsstätten fungieren."
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